Aufstellung des Bebauungsplans "Sondergebiet Freiflächenphotovoltaikanlage Wildentierbach“ der Stadt Niederstetten und den dazugehörigen Örtlichen Bauvorschriften sowie der 3. Änderung des Flächennutzungsplans; öffentliche Bekanntmachung

Der Gemeinderat Niederstetten hat in seiner Sitzung am 26.10.2017 aufgrund von § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) beschlossen, für den ca. 1,2 ha großen Teilbereich des Grundstücks Fl.Nr. 176 der Gemarkung Wildentierbach (siehe nachfolgende Kartenausschnitte) einen Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften aufzustellen und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Gleichzeitig wurde beschlossen, den Flächennutzungsplan im Parallelverfahren zu ändern (§§ 2 Abs. 1, 1 Abs. 8 und 8 Abs. 9 BauGB). Für den Planbereich ist das Plankonzept der Gesellschaft für Landmanagement und Umwelt mbH Klärle vom 26.10.2017 maßgebend.

 

Auszug Bebauungsplan:                                                Auszug Flächennutzungsplan:

So photovoltaik Wildentierbach 1   So photovoltaik Wildentierbach 2

 

Ziel und Zweck der Planung:

Mit der Aufstellung des Bebauungsplans sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Aufstellung von Photovoltaikmodulen geschaffen werden. Im Parallelverfahren wird der Flächennutzungsplan entsprechend geändert. Im gesamten Planbereich wird ein sonstiges Sondergebiet nach § 11 BauNVO festgesetzt. Zulässig sind freistehende Solarmodule ohne Fundamente sowie notwendige Wechselrichter, Transformatoren, sonstige Betriebsgebäude und Nebenanlagen, die dem Nutzungszweck des SO-Gebietes dienen. Die Festsetzung der maximalen Höhe der Solarmodule von 3,50 m und die maximale Gebäudehöhe der Betriebsanlagen von 4 m soll die Höhenentwicklung der Solarmodule und Gebäude begrenzen. Zur Begrenzung der Versiegelung wird eine Grundflächenzahl von 0,4 bezogen auf die Eingriffsfläche festgesetzt. Für den Eingriff in Natur und Landschaft sind Ausgleichsmaßnahmen innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans vorgesehen.

 

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung:

Zur Darstellung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung liegt der Vorentwurf des Bebauungsplans mit den dazugehörigen Örtlichen Bauvorschriften und der Begründung sowie der Vorentwurf der Flächennutzungsplanänderung mit Begründung vom 16.11.2017 bis einschließlich 22.12.2017 bei der Stadtverwaltung Niederstetten, Zimmer 4 während der üblichen Dienststunden, aus. Während dieser Zeit besteht Gelegenheit zu Äußerungen und zur Erörterung der Planung.

 

unterschr zi

gez. Bürgermeister Rüdiger Zibold

 

Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans mit Satzung über örtliche Bauvorschriften

Der Gemeinderat der Stadt Niederstetten hat in seiner öffentlichen Sitzung am 26.10.2017 den Entwurf des Bebauungsplans „Wildentierbach Stöckichweg“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften gebilligt und beschlossen, diesen nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Der Geltungsbereich dieses Bebauungsplans mit Satzung über örtliche Bauvorschriften umfasst die Flurstücke Nr. 84 und 84/1 der Gemarkung Wildentierbach und ist aus dem nachfolgenden Übersichtsplan (Planentwurf) ersichtlich. Der Geltungsbereich liegt am östlichen Siedlungsrand von Wildentierbach-Nord, hat eine Größe von ca. 0,2 ha und wird wie folgt begrenzt:

  • Im Norden und Osten durch einen (Feld-) Weg mit Flurstücks-Nr. 83,
  • im Süden durch den Stöckichweg mit Flurstücks-Nr. 85,
  • im Westen durch die östlichen Grenzen der Flurstücke Nr. 80/3 und Nr. 80.

Bild Stoeckichweg

 

Eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB wurde durchgeführt. Der Entwurf des Bebauungsplans mit Satzung über örtliche Bauvorschriften (Fassung vom 02.10.2017) wird mit Begründung (Entwurf, Stand 02.10.2017) und Anlagen in der Zeit

vom 10.11.2017 bis einschließlich 12.12.2017

im Rathaus der Stadt Niederstetten, Albert-Sammt-Str. 1, 97996 Niederstetten, Zimmer 04 während der üblichen Dienststunden

Montag, Dienstag, Donnerstag 08.00 - 12.00 Uhr und 14.00 - 16.00 Uhr
Mittwoch 08.00 - 12.00 Uhr und 14.00 - 18.00 Uhr
Freitag 08.00 - 12.00 Uhr

öffentlich ausgelegt.


Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen sind zusätzlich im Internet unter der Internet-Adresse http://niederstetten.de/index.php/auslage-bebauungsplaene eingestellt.
Bestandteil der ausgelegten Unterlagen sind auch die bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen, der Umweltbericht mit Eingriffsregelung und die spezielle artenschutz-rechtliche Prüfung.
Die nachstehend nach Themenblöcken zusammengefasst dargestellten Arten umweltbezogener Informationen liegen im Entwurf des Umweltberichts mit Eingriffsregelung (Teil der Begründung), in der Speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung (SaP) sowie in Stellungnahmen, die im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB eingegangen sind, vor:

 

Schutzgut Pflanzen und Tiere

  • Biotopbestandsaufnahme vor und nach dem Eingriff mit Auswertung der beabsichtig-ten Biotopplanung nach B-Plan,
  • Ermittlung und Darstellung der artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände nach § 44 BNatSchG hinsichtlich der gemeinschaftlich geschützten Arten, die durch das Vorhaben erfüllt werden können, in Form einer Speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung. Darlegung baubedingter, anlagenbedingter und betriebsbedingter Wirkprozesse. Un-tersuchte Arten: Pflanzenarten nach Anhang IV der FFH-Richtlinie, Tierarten des Anhangs II, IV oder V der FFH-Richtlinie: Säugetiere, Fledermäuse, Reptilien, Amphibien, Fische, Schmetterlinge, Käfer, Libellen, Mollusken, Vögel (Europäische Vogelarten nach Art. 1 der Vogelschutz-Richtlinie). Gutachterliches Fazit zur Betroffenheit besonders und strenggeschützter Tierarten mit konfliktvermeidenden Maßnahmen.

Schutzgut Boden

  • Auswirkungen auf das Schutzgut Boden durch Versiegelung und Verdichtung im Plangebiet. Darlegung der Funktionsverluste im Hinblick auf die als „mittel“ bewertete natürliche Bodenfruchtbarkeit, im Hinblick auf die als „mittel“ bewertete Funktion als Ausgleichskörper im Wasserkreislauf, im Hinblick auf die hohe bis sehr hohe Funktion als Filter und Puffer für Schadstoffe und im Hinblick auf die Leistungsfähigkeit als Sonderstandort für naturnahe Vegetation (Flächen mit mittlerer bis hoher Bedeutung).
  • Hinweis, dass im Plangebiet keine altlastenverdächtigen Flächen/ Altlasten bekannt sind.

Schutzgut Wasser

  • Hinweis auf die Regelung der Verordnung des Wasserschutzgebiets Reutalquelle, Wil-dentierbach (Wasserschutzzone III B). Hinweise auf die Einschränkungen zur Nutzung erneuerbarer Energien (Geothermie).
  • Auswirkungen auf das Teilschutzgut Grundwasser im Hinblick auf die Durchlässigkeit und Nutzungsart des Oberen Muschelkalks im Plangebiet. Für das Teilschutzgut Oberflächenwasser ist mit keiner Beeinträchtigung zu rechnen.
  • Hinweise auf die Starkregenvorsorge im Gebiet in Bezug auf wild abfließendes Wasser sowie vorhandene und geplante Außeneinzugsgebietsableitungen. Hinweise zu Re-genwasserbehältern.
  • Hinweise zur Installation von Regenwassernutzungsanlagen.
  • Hinweise zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen. Hinweise auf eine mögliche Auslösung von Metallbestandteilen von Dachdeckungen.
  • Hinweise zur Beachtung bei der Versickerung von Niederschlagswasser (Durchlässigkeit des Untergrunds, Größe Versickerungsfläche, Berücksichtigung nachbarlicher Belange).

Schutzgut Klima und Luft

  • Auswirkungen auf das Schutzgut Klima und Luft im Hinblick auf eine Verschlechterung des Kleinklimas durch Versiegelung/ Bebauung, die durch anzupflanzende Bäume/ Sträucher geringgehalten werden können, da sich diese mittel- bis langfristig positiv auf das Kleinklima auswirken.

Landschaftsbild/ Erholung, Mensch, Kultur- und sonstige Schutzgüter

  • Auswirkungen auf das Landschaftsbild im Hinblick auf eine verstärkte Wahrnehmung des Siedlungscharakters am Ortsrand unter Berücksichtigung, dass sich das Land-schaftsbild aufgrund bereits vorhandener Bebauung, der geringen Größe der Fläche und der Eingrünung nur in geringem Umfang ändert.

Während der Auslegungsfrist können – schriftlich oder mündlich zur Niederschrift - Stellung-nahmen bei der Stadt Niederstetten abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.

Es wird darauf hingewiesen,

  • dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können und
  • dass ein Antrag auf Normenkontrolle nach § 47 Verwaltungsgerichtsverordnung un-zulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antrag-steller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

 

Niederstetten, 02.11.2017

unterschr zi

gez. Bürgermeister Rüdiger Zibold

Bericht zur Gemeinderatssitzung am 26.10.2017:

In der Gemeinderatssitzung vom 26.10.2017 hatten zunächst die zahlreich anwesenden Bürger die Möglichkeit Fragen an den Gemeinderat zu richten.
Ein Bürger fragte nach, wie sich die Schaffung neuer Bauplätze in den Ortsteilen mit der in den letzten Jahren sinkenden Einwohnerzahl der Gesamtstadt verträgt.
Bürgermeister Zibold erläuterte, dass es in den Ortsteilen immer wieder Bauinteressenten gibt, die bedient werden sollten, um den Bevölkerungsrückgang entgegenzuwirken. Der Gemeinderat habe eine maßvolle Erweiterung der Baugebiete in Adolzhausen und Rüsselhausen beschlossen. Diese sind im jeweiligen Flächennutzungsplan beinhaltet und auch genehmigt. Auch in der Zukunft sollen in den Ortsteilen bei Bedarf kleine Baugebiete ausgewiesen werden.
Selbstverständlich bestehe auch nach wie vor die Möglichkeit der Umnutzung leerstehender landwirtschaftlicher Anwesen. Außerdem werden jedem Bauinteressenten selbstverständlich alle zur verfügbar stehenden Bauplätze angeboten.
Der gleiche Bürger erkundigte sich anschließend nach den geplanten Windkrafträdern in Rüsselhausen. Bürgermeister Zibold erklärte, dass diese Windräder nach dem derzeitigen Sachstand von den Stadtwerken Tauberfranken betrieben werden sollen, der Gemeinderat war hierüber in öffentlicher Sitzung unterrichtet worden. Auf Wunsch sei auch eine Bürgerbeteiligung möglich. Derzeit sei jedoch noch nicht endgültig klar, ob der Bau der Windkraftanlagen auch tatsächlich umgesetzt wird.

Zum nächsten Tagesordnungspunkt der Beratung und Beschlussfassung des Waldwirtschaftsplanes 2018 waren Frau Wirth, Herr Preuß, sowie Herr Mechler vom Kreisforstamt Main-Tauber-Kreis anwesend. Die drei Vertreter schilderten die allgemeine Waldsituation und gingen hierbei besonders auf das Eschentriebsterben ein, welches sich bedrohlich weiterentwickelt hat. Vom Eschentriebsterben sind in erster Linie junge Eschenbestände betroffen. Die Bäume die von diesem Pilz befallen sind sterben ab.
Für das Jahr 2017 wurde ein Holzeinschlag von 1.318 Festmetern auf einer Fläche von 37 ha verbucht. Darin enthalten sind auch Sturmholz, Käferholz und Pilzschäden. Des Weiteren wurden 1.925 Bäume gepflanzt, sowie auf einer Fläche von ca. 4 ha Kultursicherung betrieben.
Für das Jahr 2018 ist ein Holzeinschlag von 1.290 Festmetern geplant. Es müssen ca. 9.000 Bäume gepflanzt werden, welche überwiegend auf verwilderten Talflächen oder Lücken, teilweise aber auch auf den geräumten Eschenflächen geplant sind.
Abschließend gab Herr Mechler noch einige Informationen zum Kartellverfahren, in dessen Konsequenz derzeit noch ungeklärt ist, wie zukünftig die Kommunal- und Privatwaldbesitzer durch die Mitarbeiter des Forstamtes betreut werden können.
Eine endgültige Lösung zu dieser Problematik ist derzeit noch nicht gefunden.
Möglicherweise wird den Gemeinden ein Wahlrecht eingeräumt, wie sie die Beförsterung zukünftig organisieren wollen, entweder durch das Landratsamt oder durch beispielsweise einen Zweckverband mit Personalübernahmen vom Landkreis und eigener Bewirtschaftung. Auch ein Zusammenschluss mehrerer Gemeinden wäre in diesem Konstrukt denkbar. Nach einer kurzen Aussprache stimmte der Gemeinderat dem Betriebsplan für den Stadtwald Niederstetten für das Forstwirtschaftsjahr 2018 einstimmig zu.

Zum Tagesordnungspunkt Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Wildentierbach – Stöckichweg“ erläuterte Frau Strumberger vom Büro Schreiberplan den derzeitigen Sachstand. Während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange im Rahmen dieses Bebauungsplanverfahrens wurden einige Hinweise und Ergänzungen angeregt. Bedenken oder Anregungen zum Bebauungsplanverfahren hatte keine der beteiligten Behörden/Träger öffentlicher Belange. Dem Bebauungsplanentwurf „Wildentierbach-Stöckichweg“ könne daher zusammen mit den örtlichen Bauvorschriften zugestimmt werden, so Frau Strumberger. Als nächstes erfolgt nun nochmals die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, sowie die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes mit den eingearbeiteten Hinweisen. Der Gemeinderat schloss sich den vorgetragenen Ergänzungen und Änderungen, welche meist redaktioneller Art waren, einstimmig an. Des Weiteren wurde der Bebauungsplanentwurf „Wildentierbach-Stöckichweg“ gebilligt und zusammen mit den örtlichen Bauvorschriften wurde dem zugestimmt. Der Beschluss der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, sowie die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes erfolgte ebenso, wie die vorgenannten Punkte einstimmig.

Zum Tagesordnungspunkt Bebauungsplan Sondergebiet „Freiflächenphotovoltaikanlage Wildentierbach“ war Herr Ettwein vom Büro Klärle anwesend. Herr Ettwein erläuterte die Rahmenbedingungen und Eckpunkte im Bebauungsplanverfahren, Sondergebiet „Freiflächenphotovoltaikanlage Wildentierbach“. Geplant ist der Bau einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf dem Gelände des ehemaligen Schuttplatzes Wildentierbach durch eine Privatperson. Hierfür muss zunächst in dem Bereich Baurecht geschaffen und ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Auch die Änderung des Flächennutzungsplanes ist im Parallelverfahren derzeit in Arbeit. Das Gelände wird im Norden durch eine Hecke und im Osten durch Biotopbausteine eingerahmt. Die Fundamente für die Solaranlagen dürfen nicht aus Beton sein, sondern werden umweltschonend gerammt. Die Modulhöhe wird 3 Meter nicht überschreiten.
Herr Ettwein erklärte, dass auch eine Klausel vorgesehen sei, nach der der Betreiber die Anlage komplett zurückzubauen hat, wenn diese ein Jahr lang nicht im Betrieb war. Nachdem aus dem Gremium keine weiteren Fragen kamen, wurden folgende Beschlüsse einstimmig gefasst: Der Bebauungsplan Sondergebiet „Freiflächenphotovoltaikanlage Wildentierbach“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB aufgestellt. Der Bebauungsplanentwurf Sondergebiet „Freiflächenphotovoltaikanlage Wildentierbach“ wird wie vorgetragen gebilligt und zusammen mit den örtlichen Bauvorschriften zugestimmt. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB wird durchgeführt.

Nachdem Herr Ettwein in seinem Sachvortrag auch die Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Wildentierbach sehr ausführlich geschildert hatte erfolgte die Beschlussfassung hier auch ohne weitere Aussprache. Der Flächennutzungsplan, 3. Änderung des Flächennutzungsplanes wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB aufgestellt. Der Vorentwurf für die Änderung des Flächennutzungsplanes wird wie vorgetragen gebilligt und der Nutzung zugestimmt. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB wird durchgeführt. Auch diese Beschlüsse wurden einstimmig gefasst.

Anschließend befasste sich das Gremium mit der Priorisierung der Ausgleichsstockanträge für das Haushaltsjahr 2018. Stadtkämmerin Stefanie Olkus-Herrmann stellte die drei Maßnahmen vor, die durch den Ausgleichsstock eine Förderung erhalten können. Das Gremium wurde aufgefordert eine Priorisierung innerhalb dieser drei Maßnahmen vorzunehmen. Letztendlich wurde die Erweiterung des Dorfgemeinschaftshauses Herrenzimmern mit Priorität 1 belegt, Priorität 2 erhielt der Neubau des Feuerwehrgerätehauses mit Lagermöglichkeit in Rinderfeld und Priorität 3 hat die Erneuerung des Straßenbaus im Lerchenweg in Niederstetten.
Es haben maximal zwei Zuschussanträge pro Jahr pro Kommune die Chance auf eine Bezuschussung, so Frau Olkus-Herrmann. Die Festlegung der vorgenannten Priorisierung erfolgte einstimmig.

Zum Thema Bürgermeisterwahl hatte der Gemeinderat über die Bildung des Gemeindewahlausschusses, über die Stellenausschreibung, die Bildung der Wahlbezirke und Festlegung der Wahlräume, sowie die öffentliche Bewerbervorstellung zu entscheiden. Der Gemeindewahlausschuss, welcher auch gleichzeitig Briefwahlausschuss ist, wird gebildet vom Bürgermeister Rüdiger Zibold als Vorsitzendem, Herrn Stadtrat Nörr als stellvertretendem Vorsitzenden, den Stadträten Lahr und Dietz als Beisitzer, den Stadträten Landwehr und Roth als stellvertretende Beisitzer, sowie Hauptamtsleiterin Frau Weidmann als Schriftführerin.
Die Stellenausschreibung zur Bürgermeisterwahl erfolgt am 27.10.2017 im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg. Das Ende der Bewerbungsfrist wurde durch den Gemeinderat festgelegt auf den 08.01.2018 um 18 Uhr. Im Falle einer Neuwahl wurde das Ende der Bewerbungsfrist auf den 07.02.2018 um 18 Uhr festgelegt.
Es werden im gesamten Stadtgebiet Niederstetten elf allgemeine Wahlbezirke gebildet. Diese sind Niederstetten-Ost, Niederstetten-West, Rinderfeld, Wermutshausen, Vorbachzimmern, Pfitzingen, Adolzhausen, Herrenzimmern, Rüsselhausen, Oberstetten und Wildentierbach, sowie ein Briefwahlbezirk für das Gesamtstadtgebiet.
Der Gemeinderat beschloss weiter eine öffentliche Bewerbervorstellung durchzuführen. Diese wird am Montag, den 15.01.2018 um 19.30 Uhr in der Alten Turnhalle stattfinden. Die Modalitäten zu dieser Bewerbervorstellung werden zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt.
Die vorgenannten Beschlüsse erfolgten jeweils einstimmig.

Im Rahmen der Erweiterung des Dr. –Jürgen-Rau Kindergartens hatte der Gemeinderat anschließend über Vergabe der Elektroarbeiten, sowie der Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärarbeiten zu entscheiden. Zu diesem Tagesordnungspunkt war Herr Rainer Metzger vom gleichnamigen Ingenieurbüro anwesend. Die Elektroarbeiten werden vergeben an die Firma GET Elektrotechnik Schrozberg zu einem Bruttoangebotspreis von 54.740,83 €. Die Firma GET Elektrotechnik war hier günstigste Bieterin. Der Vergabepreis der Elektroarbeiten war rund 300 % höher als der Betrag der ursprünglich veranschlagt worden war. Dies warf im Gremium einige Fragen auf, die aber durch Herrn Metzger geklärt werden konnten. Die Abstimmung über diese Vergabe erfolgte mehrheitlich bei drei Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen.
Die Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärarbeiten wurden ebenfalls an den günstigsten Bieter, die Firma Keppler Niederstetten zu einem Bruttoangebotspreis von 34.137,53 € vergeben. Der Beschluss über die Vergabe der Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärarbeiten erfolgte einstimmig.

Anschließend wurde vom Gemeinderat Spenden in Höhe von 9.515,81 € für den Zeitraum 08.08. bis 25.10.2017 beschlossen. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ teilte Herr Bürgermeister Zibold mit, dass seit 25.10.2017 die Parkraumüberwachung im Innenstadtbereich wieder durchgeführt wird.
Weiter gab Bürgermeister Zibold bekannt, dass seit kurzem eine Erziehungsstelle in Ermershausen ihre Tätigkeit aufgenommen hat. Die Erziehungsstelle beinhaltet Heimerziehung in häuslicher Gemeinschaft und hat eine Aufnahmekapazität für zwei Kinder im Alter von 4 bis 10 Jahren.

Anschließend gab Herr Stadtrat Lahr noch folgende persönliche Erklärung ab:

Persönliche Erklärung :
„Ich möchte jetzt eine öffentliche persönliche Erklärung als Stadtrat abgeben. Am kommenden Samstag begeht die DLRG Niederstetten Ihr 50 jähriges Vereinsjubiläum in der alten Turnhalle findet dazu ein Festakt statt. In einer Presseveröffentlichung konnte man heute in den Fränkischen Nachrichten die Chronik des nahezu 450 Mitglieder großen Vereins unserer Stadt nachlesen. Ich möchte die Gelegenheit nutzen dem gesamten Verein allen Mitgliedern und besonders der Vereinsführung dazu herzlich zu gratulieren. Die hervorragende Jugendarbeit und Ihr Engagement im Ehrenamt aber auch als Lebensretter im Wasser zum Wohle der gesamten Bevölkerung und dem Gemeinwohl verdient höchsten Respekt und Anerkennung.
Ich selbst kann mich an die Anfangszeiten noch sehr gut erinnern im Hallenbad ich war auch Mitglied der DLRG als kleiner Junge mein Vater war Schwimmmeister zu dieser Zeit im städtischen Hallenbad. Ich habe sehr jung begonnen meinen Frei- Schwimmer, Fahrtenschwimmer und später meinen Rettungsschein zu machen. Als meine Vater dann ins Schwimmbad Althausen beruflich gewechselt hatte bin ich in Die Bundeswehr DLRG Gruppe Bad Mergentheim gewechselt da ich mich dann natürlich in Althausen viel öfter im Schwimmbad aufhielt. Mein Bruder wurde Schwimmmeister mit Meisterausbildung in Bad Mergentheim im Solymar und ist es noch heute, mein Vater ging als Schwimmmeister bereits seit Jahren in den Ruhestand.
Ich erzähle Ihnen das so ausführlich um Ihnen und der Öffentlichkeit zu erklären wie stark ich seit meiner Kindheit mit dem Thema Schwimmen, DLRG verbunden war und bin. Vor ziemlich genau 10 Jahren wurde der Gemeinderat vor die Wahl gestellt das städtische Hallenbad zu sanieren oder es aufgrund des nicht mehr tragbaren technischen Zustands des Bades zu schließen. Lange Debatten folgten es wurden zahlreiche Bäder besichtigt Kostenrechnungen aufgestellt und intensiv über Monate weg beraten. Am Ende musste eine Entscheidung getroffen werden. Ich war damals mit weiteren 6 Gremiumsmitgliedern in der Minderheit, ich konnte die finanziellen Folgekosten die das Hallenbad verursacht hätte, nämlich damals schon pro Jahr einen Abmangel von ca. 400.000 € nicht mittragen dies viel mir und auch den anderen 6 Kollegen nicht leicht , im Gegenteil wir wussten das dies gerade auch für die DLRG für den damals aktiven Hallenbadförderverein eine höchstproblematische Entscheidung sein wird und das wir uns bei diesen vielen Mitgliedern, Eltern und Kindern keine Freunde machen werden. Aber ein Stadtrat ist nicht dazu im Gremium um beliebt zu sein bei einzelnen Gruppen oder Vereinen nein Sie oder Er müssen die gesamt Bevölkerung vertreten und das Gemeinwohl. Schließlich hätten diese hohen Abschreibungen die aus dem Haushalt der Stadt hätte finanziert werden müssen alle Bürger tragen müssen und somit wären Mittel für Vereinsförderung für alle anderen Vereine auf lange Zeit deutlich geringer ausgefallen. Im Nachklang diese Entscheidung wurde ich persönlich mehrfach in der Öffentlichkeit verbal angegriffen überwiegend war es der heutige Ehrenvorsitzende was soweit ging das ich bereits polizeirechtliche Konsequenzen androhen musste. Wenige Wochen nach dieser Gemeinderatsitzung das ist den älteren Gremiumsmitgliedern hier allen sicher noch bekannt wurde die damalige Entscheidung des Gemeinderats durch die GPA revidiert und der Stadtrat musste die endgültige Schließung des Hallenbads beschließen. Im Rückblick konnten also diese 7 Gremiumsmitglieder so falsch in Ihrer Einschätzung der Sachlage nicht gelegen haben, was keine Genugtuung war, ein Hallenbad hätten wir alle gerne wieder gehabt. Ich selbst hatte damals trotz der Tatsache gegen die Sanierung gestimmt, obwohl meinem Bruder bei der Stadt im Falle der Wiedereröffnung der Posten als Schwimmmeister schon zugesagt war. Also auch hier habe ich keine Interessen der eigenen Familie vertreten, sondern war dem Gemeinwohl verpflichtet und habe dies auch immer so gesehen. Nun warum erzähle ich das alles heute hier in einer persönlichen Erklärung 10 Jahre danach, werden Sie sich sicher Fragen. Weil ich mit mir gerungen habe über Wochen wie ich mit der Angelegenheit umgehe, das mich vor ca. 4 Wochen Herr Schmitt der Vorsitzende der DLRG Niederstetten angerufen hatte und mir mitgeteilt hat, das er mich vorwarnen möchte das ich zum Festakt am 28.Oktober als einziger Stadtrat nicht eingeladen würde, da sich Teile der Vorstandschaft gegen meine Anwesenheit an diesem Festakt ausgesprochen haben und er sich da nicht dagegen angehen kann um keine Unruhe in den Verein zu bringen. Sie dürfen mir glauben ich war zunächst sehr irritiert das man mir nach 10 Jahren immer noch übe nimmt das ich damals diese Entscheidung getroffen habe, aber am meisten bin ich irritiert das man auch noch Unterscheidet zwischen Stadträten gewisser Couleur oder Sympathie. Ich habe mich daher entschlossen diese Erklärung heute abzugeben um die Entscheidung der DLRG Vorstandschaft mich von dem Festakt als einzigen auszuschließen der Öffentlichkeit preiszugeben. Sollen die Bürgerinnen und Bürger Ihre Meinung darüber bilden wie in diesem Fall wenige Vereinsfunktionäre einen Verein wie Ihr Eigentum behandeln um persönliche Ausgrenzungen und Racheakte loszutreten, dies ist der gesamten DLRG Niederstetten nicht würdig und entspricht sicher auch nicht deren überwiegenden Mehrheitsmeinung. Nach nun genau 28 Jahren als Mitglied des Stadtrat von Niederstetten muss ich hier auch ganz klar diese Vorgehen massiv kritisiere , wir alle sind im Ehrenamt auch die politischen Vertreter der Stadt und den Ortsteilen wenn man durch dieses Amt eine solche Ausgrenzung in seiner Persönlichkeit erfährt, weil man seine Meinung vertreten hat und sein Amt ausgeübt hat. Dies ist beschämend und wird es sicher noch schwerer machen in der Zukunft geeignete Kandidatinnen und Kandidaten für solche Ämter zu gewinnen. Ich persönlich kann mit dieser Sache leben aber man frägt sich schon warum man das Ganze sich eigentlich antut, aber die Antwort kommt dann schnell weil man es aus Überzeugung macht und gerade gegen solche negativen Dinge in der Gesellschaft ankämpft. Ich wünsche nun am Samstag dennoch allen Mitgliedern einen schönen Festakt und weiterhin viel Erfolg und Spaß in Ihrem Verein. Ich persönlich werde auch nach wie vor der DLRG meine Unterstützung in der Stadt zusagen solange ich kommunalpolitische Verantwortung trage, wie ich es auch immer schon in der Vergangenheit getan habe.“

Mehrere Gemeinderäte äußerten ihr Unverständnis über dieses Prozedere der DLRG.

 

Am 24.09.2017 fand die Bundestagswahl 2017 statt. Hier sind die vorläufigen Ergebnisse für Niederstetten:

pdfvorläufiges Wahlergebnis Niederstetten - Bundestagswahl 2017

 

und hier das vorläufige Gesamtergebnis für Deutschland, Baden-Württemberg und den Wahlkreis Odenwald-Tauber:

http://wahl.swr.de/esvdata/pa/sonntag001/swrbwi/pictures/1024/21pg8lQGdcl7tY8Somz3Ds.jpg

http://wahl.swr.de/esvdata/pa/sonntag001/swrbwi/pictures/1024/2x8C7qEpi3eOUUmV0q8pic.jpg

http://wahl.swr.de/esvdata/pa/sonntag001/swrbwi/pictures/1024/6DFH1PzeGDS0lqyuDjRUI1.jpg

Weitere Informationen unter www.swr.de/swraktuell/diewahlbeiuns

Quellen: SWR.de

 

Spatenstich - Erweiterung des Dr. Jürgen Rau Kindergartens in Niederstetten - Letzter Baustein der Kindergartenkonzeption 2016

Am 13. September 2017 fand der Spatenstich zur Erweiterung des Dr. Jürgen Rau Kindergartens in Niederstetten statt. Vorort trafen sich von Seiten der Stadt Bürgermeister Rüdiger Zibold, Hauptamtsleiterin Silvia Weidmann, Sachbearbeiterin Margit Gackstatter und Kindergartenleiterin Julia Gludowatz sowie Robert Vix und Lisa Schmidt vom örtlichen Architekturbüro Vix als auch Herr Retzbach mit Arbeitern vom gleichnamigen Bauunternehmen Retzbach Bau GmbH aus Krautheim zum gemeinsamen Beginn der Baumaßnahme.

Nach der Aufstockung vom ein- zum zweigruppigen Kindergarten in Rinderfeld ist die Erweiterung des Dr. Jürgen Rau Kindergarten in Niederstetten der letzte Baustein der vom Gemeinderat in seiner Sitzung im April 2016 beschlossene Kindergartenkonzeption 2016.

Der Kindergarten Niederstetten wird um einen zweigeschossigen, ca. 250 m² großen Anbau erweitert. Hier entstehen Speiseraum mit Verteilerküche, Treppenhaus und Schlafräume. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme belaufen sich auf rund 703.000 €. Hiervon trägt das Land Baden-Württemberg rund 70% (490.000 €) wobei der Stadt Niederstetten ein Eigenanteil von rund 213.000 € bleibt.
Die Fertigstellung der Baumaßnahme ist für den Herbst 2018 geplant.

 

 

Am 01.08.2017 ist die AwSV - Anlagenverordnung wassergefährdende Stoffe - in Kraft getreten.

pdfAktuelle Informationen für Betreiber einer Ölheizung

 

Die Stadt Niederstetten veranstaltet im Rahmen der Leistungsschau 2017 vom 15. - 17.09.2017 einen Ballonweitflugwettbewerb.

Ziel des Wettbewerbs ist es, einen mit Helium gefüllten Luftballon möglichst weit fliegen zu lassen. Der Teilnehmer befestigt eine ausgefüllte Teilnahmekarte an einem für den Wettbewerb gegen eine Schutzgebühr von 0,50 € zur Verfügung gestellten Luftballon und lässt diesen im Rahmen des „Ballonweitflugwettbewerb Leistungsschau 2017“ auf der im Außenbereich der Leistungsschau markierten Fläche steigen. Wird der Ballon gefunden und die Teilnahmekarte vom Finder ausgefüllt und an die eingedruckte Adresse zurückgeschickt, nimmt der Teilnehmer an der Preisvergabe teil.

Für die Teilnahme ("Starter" und "Finder") gelten folgende Teilnahmebedingungen:

pdfTeilnahmebedingungen Ballonweitflugwettbewerb der Stadt Niederstetten

pdfAnlage 1 zu den Teilnahmebedingungen Ballonweitflugwettbewerb der Stadt Niederstetten

 

Einsendeschluss für die Teilnehmerkarte ist der 31.10.2017.

 

Erster Spatenstich - Baugebiet in Adolzhausen wird erweitert

Mit einem ersten Spatenstich hat die Stadt Niederstetten die Erweiterung des Baugebiets "Beund" in Adolzhausen begonnen.

Zum Spatenstich trafen sich vor Ort Bürgermeister Rüdiger Zibold, Stadtbaumeister Wolfgang Deeg, Stadtkämmerin Stefanie Olkus-Herrmann, Ortsvorsteher Jürgen Striffler, Dipl.-Ing. André Metzger (Ingenieurbüro Dreikant, Weikersheim), Markus Ott (Ingenieurbüro), Rudolf Steinbrenner (Bauunternehmen) und Hans Bühler (Vorarbeiter bei Steinbrenner).

Das bisherige Baugebiet "Beund" ist "voll"; alle vier Bauplätze sind bebaut, eine Erweiterung ist also notwendig. Vorgesehen sind acht neue Bauplätze. Die Stadt Niederstetten fördert damit das Bauen und die Entwicklung auf den Ortschaften. Bürgermeister Zibold: "Sowohl Neubauten als auch die Umnutzung bestehender Leerstände in Verbindung mit der ELR-Förderung des Landes sind wichtige Faktoren für die Entwicklung und den Erhalt der Ortschaften und Weiler". Ortsvorsteher Striffler würdigte namens der Ortschaft den Einsatz des Gemeinderats und der Verwaltung für die Freigabe der Mittel für diese Maßnahme. In den letzten zwölf Monaten wurden drei neue Häuser in Adolzhausen errichtet. Der Ort hoffe durch die Erweiterung des Baugebietes auf weiteres "Wachstum". stv

 

© Fränkische Nachrichten, Dienstag, 12.09.2017

 

Am 25.08.2017 wurde die enge Verbundenheit der Garnisonsstadt Niederstetten mit dem Transporthubschrauberregiment 30 durch die Übergabe eines Ortsschildes aufgrund des Auslandseinsatzes in Mali nochmals herausgestellt.

Aufgrund der hervorragenden Beziehungen seiner Stadt zur Bundeswehr am Standort ließ es sich der Bürgermeister der Stadt Niederstetten, Herr Rüdiger Zibold, nicht nehmen, dem Transporthubschrauberregiment 30 ein Ortsschild zu überreichen.
Dazu lud er eine Delegation des Heeresfliegerverbandes am 25.08.17 in das Rathaus der Stadt ein und hob bei seiner Ansprache das gute Verhältnis zwischen der örtlichen Bevölkerung und den uniformierten und zivilen Bundeswehrangehörigen hervor. Aufgrund des Einsatzes von Niederstettener Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz in Mali sei es ihm eine Herzensangelegenheit, dieses Ortschild zu übergeben und so ein deutliches Zeichen der Verbundenheit zu zeigen.

Unter der Führung des Regimentskommandeurs, Oberst Peter Göhringer, nahm die Abordnung des Transporthubschrauberregiment 30 das Ortsschild der Stadt Niederstetten mit sichtlichem Stolz entgegen. Unter ihnen war auch der zukünftige Kommandeur des gemischten Heeresfliegereinsatzverbandes MINUSMA, Mali, Oberstleutnant Rahm. Dieser wird das Schild mit nach Mali führen und Ende September nach der Übernahme der Verantwortung vor Ort so aufhängen, dass es den eingesetzten Soldatinnen und Soldaten den Rückhalt ihrer Garnisonsstadt auch im fernen Afrika deutlich macht. Gleichzeitig wird es auch äußerliches Zeichen für die ausgezeichnete Integration der Bundeswehr am Heimatstandort sein.

Seit Jahresbeginn befinden sich permanent Niederstettener Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz in Mali. Mit Übernahme des 6. Deutschen Einsatzkontingentes MINUSMA übernimmt das Transporthubschrauberregiment 30 die Führung über die Heeresfliegeranteile und stellt gleichzeitig auch den Großteil dieses Kontingentes. Dort sind sie zusammen mit ihren Kameraden aus Faßberg und Fritzlar für den Einsatz von vier NH90 mit der Fähigkeit zum luftbeweglichen Verwundetentransport mit ärztlicher Betreuung (englisch Forward Air Medical Evacuation, FwdAirMedEvac, FAM) sowie vier Kampfhubschraubern Tiger zur Durchführung der Aufträge Überwachen und Aufklären, Zeigen von Präsenz, Konvoibegleitung und -schutz sowie Luftnahunterstützung verantwortlich. Auch nach Abschluss dieses Kontingentes werden weiterhin Soldatinnen und Soldaten aus Niederstetten bis Mitte 2018 vor Ort in Mali im Einsatz sein.

Bürgermeister Zibold wünschte abschließend allen Soldatinnen und Soldaten einen erfolgreichen Einsatz und vor allem eine gesunde Rückkehr aus Mali in die Niederstettener Heimat.

 

Autor: Oberstleutnant Lars Meinzer

 

Zum 01.08.2017 wurde Herr Martin Bergold zum stellvertretenden Bauhofleiter bestellt. Er tritt damit die Nachfolge des in den Ruhestand verabschiedeten stellvertretenden Bauhofleiters Alfred Kenk an.

Herr Bergold ist seit 2015 im städtischen Bauhof beschäftigt und dort überwiegend im Bereich Straßenbau tätig. Mit Wirkung vom 01.08.2017 übernimmt Herr Bergold nun als stellvertretender Bauhofleiter zusätzliche Aufgaben und Verantwortungsbereiche.

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