Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrats Vorbachzimmern
am Dienstag, den 30. Oktober 2018 um 20:00 Uhr
in der Ortschaftsverwaltung (Dorfzentrum)

Am Dienstag, den 30.10.2018 findet um 20:00 Uhr in der Ortschaftsverwaltung eine öffentliche Ortschaftsratssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

TAGESORDNUNG:

1. Niederschrift letzte Sitzung vom 11.9.2018
   
   
2. Baugesuch Flst. 285, Triensbachstr. 52 – Stadt Niederstetten – Kläranlage
   Hier: Änderung der Dachform für das Technikgebäude in der Kläranlage
   
   
3. Informationen zum Ortsbudget ab 2019
   
   
4. Steinleseplatz – Aktuelle Entwicklung durch wilde Ablagerungen – Beratung der Maßnahmen
   
   
5. Verschiedenes / Anfragen / Informationen

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu der öffentlichen Sitzung eingeladen.

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am
Mittwoch, den 24. Oktober 2018 um 19:30 Uhr
im „KULT“ in Niederstetten

Am Mittwoch, den 24.10.2018 findet um 19:30 Uhr im „KULT“ in Niederstetten eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

TAGESORDNUNG:

1. Anfragen aus der Bürgerschaft
   
   
2. Waldwirtschaft
   a) Aktueller Bericht 2018
   b) Beratung und Beschlussfassung Forstwirtschaftsplan Jahr 2019
   
   
3. Bebauungsplan „Gewerbe- und Industriegebiet Hohe Buche IV“
   - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
   - Billigung des Bebauungsplanentwurfes mit örtlichen Bauvorschriften
   - Beschluss über die Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger
   - öffentlicher Belange sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung
   
   
4. Integriertes Klimaschutzkonzept Main-Tauber-Kreis
   Interkommunale Vereinbarung
   
   
5. Bekanntgaben
   
   
6. Verschiedenes
   
   

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu der öffentlichen Sitzung herzlich eingeladen.
Im Anschluss an diese Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Hinweis bezüglich Sicherung der Wasseruhren vor Frost und Kontrolle der Wasseruhren

Die kalte Jahreszeit beginnt nun wieder und damit auch die Gefahr des Einfrierens von unzureichend geschützten Wasseruhren und Leitungen. Die Wasseruhren sind z.B. durch Isoliermaterial usw. vor dem Einfrieren zu schützen. Die Wasserverluste, welche aufgrund des Einfrierens entstehen können, sind vom Anschlussnehmer zu tragen. Ebenso gehen die Kosten für den Wechsel der defekten Wasseruhr zu Lasten des Anschlussnehmers.

Wir möchten Sie ebenfalls darauf aufmerksam machen, dass Sie den Stand Ihrer Wasseruhr regelmäßig kontrollieren sollten. Hierbei kann dann schneller festgestellt werden, wenn z. B. durch einen Rohrbruch Wasser verloren geht. Wird der Zähler während des Jahres nicht überprüft, kann so ein Rohrbruch unter Umständen erst bei der Zählerablesung für die Jahresendabrechnung festgestellt werden. Bis dahin kann bereits eine erhebliche Menge Wasser verloren gegangen sein. Die Kosten hierfür sind vom Anschlussnehmer zu tragen.

Ab 16.07.2018 wechselt das Stadtwerk Tauberfranken die Wasserzähler im Auftrag der Gemeinde Niederstetten.

Bei einigen Zählern steht ein turnusmäßiger Wasserzählerwechsel an. Warum muss der Zähler getauscht werden? Die Eichgültigkeit der Zähler läuft nach einer bestimmen Frist ab. Dann ist Ihr Versorger verpflichtet, die Zähler zu wechseln.
Der Zählertausch ist für Sie kostenlos. Damit der Zählerwechsel problemlos erfolgen kann, bitten wir Sie, dem Mitarbeiter des Stadtwerks Tauberfranken den ungehinderten Zugang zum Zähler zu ermöglichen. Der zuständige Mitarbeiter des Stadtwerks Tauberfranken kann sich mit einem Mitarbeiterausweis jederzeit ausweisen.

Standsicherheitsnachweis von Grabmälern auf allen Friedhöfen im Stadtgebiet Niederstetten
Vorankündigung der Grabmalprüfung für das Jahr 2018

Zur Vermeidung von Unfällen und nachfolgenden Schadensersatzanforderungen haben alle Friedhofsverwaltungen jährlich die Pflicht, die Grabmale ihrer Friedhöfe auf Standfestigkeit hin zu prüfen (gemäß einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes).

Die Überprüfung wurde ab 2015 an eine Fachfirma übertragen. Für die Nutzungsberechtigten und auch die Steinmetze bietet diese Vorgehensweise eine neutrale, nachvollziehbare und rechtssichere Prüfung der Grabmale. Die Sicherheit auf den Friedhöfen wird hierdurch gewährleistet.

Die diesjährige Überprüfung findet voraussichtlich im Zeitraum 14. bis 18.05.2018 statt. Sollte sich bei der Überprüfung herausstellen, dass ein Grabmal nicht mehr standsicher ist, wird dieses mit einem gelben Aufkleber deutlich gekennzeichnet. Weiter erhält der Nutzungsberechtigten von der Stadtverwaltung eine Aufforderung, das Grabmal innerhalb einer festgesetzten Frist in einen ordnungsgemäßen Zustand versetzen zu lassen.

Zahlungen an die Stadtkasse:

• 30.09.18 Wasser- und Abwassergebühren, 3. Abschlag. Der fällige Betrag ist im Gebührenbescheid vom 29.01.2018 ersichtlich.

Bitte geben Sie bei jeder Zahlung an die Stadtkasse das Buchungszeichen an.

Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans mit Satzung über örtliche Bauvorschriften

Der Gemeinderat der Stadt Niederstetten hat in seiner öffentlichen Sitzung am 26.10.2017 den Entwurf des Bebauungsplans „Wildentierbach Stöckichweg“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften gebilligt und beschlossen, diesen nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Der Geltungsbereich dieses Bebauungsplans mit Satzung über örtliche Bauvorschriften umfasst die Flurstücke Nr. 84 und 84/1 der Gemarkung Wildentierbach und ist aus dem nachfolgenden Übersichtsplan (Planentwurf) ersichtlich. Der Geltungsbereich liegt am östlichen Siedlungsrand von Wildentierbach-Nord, hat eine Größe von ca. 0,2 ha und wird wie folgt begrenzt:

• Im Norden und Osten durch einen (Feld-) Weg mit Flurstücks-Nr. 83,
• im Süden durch den Stöckichweg mit Flurstücks-Nr. 85,
• im Westen durch die östlichen Grenzen der Flurstücke Nr. 80/3 und Nr. 80.

Eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB wurde durchgeführt. Der Entwurf des Bebauungsplans mit Satzung über örtliche Bauvorschriften (Fassung vom 02.10.2017) wird mit Begründung (Entwurf, Stand 02.10.2017) und Anlagen in der Zeit

vom 10.11.2017 bis einschließlich 12.12.2017

im Rathaus der Stadt Niederstetten, Albert-Sammt-Str. 1, 97996 Niederstetten, Zimmer 04 während der üblichen Dienststunden

Montag, Dienstag, Donnerstag 08.00 - 12.00 Uhr und 14.00 - 16.00 Uhr
Mittwoch 08.00 - 12.00 Uhr und 14.00 - 18.00 Uhr
Freitag 08.00 - 12.00 Uhr

öffentlich ausgelegt.

Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen sind zusätzlich im Internet unter der Internet-Adresse http://niederstetten.de/index.php/auslage-bebauungsplaene eingestellt.
Bestandteil der ausgelegten Unterlagen sind auch die bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen, der Umweltbericht mit Eingriffsregelung und die spezielle artenschutz-rechtliche Prüfung.
Die nachstehend nach Themenblöcken zusammengefasst dargestellten Arten umweltbezogener Informationen liegen im Entwurf des Umweltberichts mit Eingriffsregelung (Teil der Begründung), in der Speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung (SaP) sowie in Stellungnahmen, die im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB eingegangen sind, vor:

Schutzgut Pflanzen und Tiere

• Biotopbestandsaufnahme vor und nach dem Eingriff mit Auswertung der beabsichtig-ten Biotopplanung nach B-Plan,
• Ermittlung und Darstellung der artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände nach § 44 BNatSchG hinsichtlich der gemeinschaftlich geschützten Arten, die durch das Vorhaben erfüllt werden können, in Form einer Speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung. Darlegung baubedingter, anlagenbedingter und betriebsbedingter Wirkprozesse. Un-tersuchte Arten: Pflanzenarten nach Anhang IV der FFH-Richtlinie, Tierarten des Anhangs II, IV oder V der FFH-Richtlinie: Säugetiere, Fledermäuse, Reptilien, Amphibien, Fische, Schmetterlinge, Käfer, Libellen, Mollusken, Vögel (Europäische Vogelarten nach Art. 1 der Vogelschutz-Richtlinie). Gutachterliches Fazit zur Betroffenheit besonders und strenggeschützter Tierarten mit konfliktvermeidenden Maßnahmen.
  
  

Schutzgut Boden

• Auswirkungen auf das Schutzgut Boden durch Versiegelung und Verdichtung im Plangebiet. Darlegung der Funktionsverluste im Hinblick auf die als „mittel“ bewertete natürliche Bodenfruchtbarkeit, im Hinblick auf die als „mittel“ bewertete Funktion als Ausgleichskörper im Wasserkreislauf, im Hinblick auf die hohe bis sehr hohe Funktion als Filter und Puffer für Schadstoffe und im Hinblick auf die Leistungsfähigkeit als Sonderstandort für naturnahe Vegetation (Flächen mit mittlerer bis hoher Bedeutung).
• Hinweis, dass im Plangebiet keine altlastenverdächtigen Flächen/ Altlasten bekannt sind.
  
  

Schutzgut Wasser

• Hinweis auf die Regelung der Verordnung des Wasserschutzgebiets Reutalquelle, Wil-dentierbach (Wasserschutzzone III B). Hinweise auf die Einschränkungen zur Nutzung erneuerbarer Energien (Geothermie).
• Auswirkungen auf das Teilschutzgut Grundwasser im Hinblick auf die Durchlässigkeit und Nutzungsart des Oberen Muschelkalks im Plangebiet. Für das Teilschutzgut Oberflächenwasser ist mit keiner Beeinträchtigung zu rechnen.
• Hinweise auf die Starkregenvorsorge im Gebiet in Bezug auf wild abfließendes Wasser sowie vorhandene und geplante Außeneinzugsgebietsableitungen. Hinweise zu Re-genwasserbehältern.
• Hinweise zur Installation von Regenwassernutzungsanlagen.
• Hinweise zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen. Hinweise auf eine mögliche Auslösung von Metallbestandteilen von Dachdeckungen.
• Hinweise zur Beachtung bei der Versickerung von Niederschlagswasser (Durchlässigkeit des Untergrunds, Größe Versickerungsfläche, Berücksichtigung nachbarlicher Belange).
  
  

Schutzgut Klima und Luft

• Auswirkungen auf das Schutzgut Klima und Luft im Hinblick auf eine Verschlechterung des Kleinklimas durch Versiegelung/ Bebauung, die durch anzupflanzende Bäume/ Sträucher geringgehalten werden können, da sich diese mittel- bis langfristig positiv auf das Kleinklima auswirken.
  
  

Landschaftsbild/ Erholung, Mensch, Kultur- und sonstige Schutzgüter

• Auswirkungen auf das Landschaftsbild im Hinblick auf eine verstärkte Wahrnehmung des Siedlungscharakters am Ortsrand unter Berücksichtigung, dass sich das Land-schaftsbild aufgrund bereits vorhandener Bebauung, der geringen Größe der Fläche und der Eingrünung nur in geringem Umfang ändert.
  
  

Während der Auslegungsfrist können – schriftlich oder mündlich zur Niederschrift - Stellung-nahmen bei der Stadt Niederstetten abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.

Es wird darauf hingewiesen,

• dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können und
• dass ein Antrag auf Normenkontrolle nach § 47 Verwaltungsgerichtsverordnung un-zulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antrag-steller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Niederstetten, 02.11.2017

gez. Bürgermeister Rüdiger Zibold

Aufstellung des Bebauungsplans "Sondergebiet Freiflächenphotovoltaikanlage Wildentierbach“ der Stadt Niederstetten und den dazugehörigen Örtlichen Bauvorschriften sowie der 3. Änderung des Flächennutzungsplans; öffentliche Bekanntmachung

Der Gemeinderat Niederstetten hat in seiner Sitzung am 26.10.2017 aufgrund von § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) beschlossen, für den ca. 1,2 ha großen Teilbereich des Grundstücks Fl.Nr. 176 der Gemarkung Wildentierbach (siehe nachfolgende Kartenausschnitte) einen Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften aufzustellen und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Gleichzeitig wurde beschlossen, den Flächennutzungsplan im Parallelverfahren zu ändern (§§ 2 Abs. 1, 1 Abs. 8 und 8 Abs. 9 BauGB). Für den Planbereich ist das Plankonzept der Gesellschaft für Landmanagement und Umwelt mbH Klärle vom 26.10.2017 maßgebend.

Auszug Bebauungsplan:                                                Auszug Flächennutzungsplan:

Ziel und Zweck der Planung:

Mit der Aufstellung des Bebauungsplans sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Aufstellung von Photovoltaikmodulen geschaffen werden. Im Parallelverfahren wird der Flächennutzungsplan entsprechend geändert. Im gesamten Planbereich wird ein sonstiges Sondergebiet nach § 11 BauNVO festgesetzt. Zulässig sind freistehende Solarmodule ohne Fundamente sowie notwendige Wechselrichter, Transformatoren, sonstige Betriebsgebäude und Nebenanlagen, die dem Nutzungszweck des SO-Gebietes dienen. Die Festsetzung der maximalen Höhe der Solarmodule von 3,50 m und die maximale Gebäudehöhe der Betriebsanlagen von 4 m soll die Höhenentwicklung der Solarmodule und Gebäude begrenzen. Zur Begrenzung der Versiegelung wird eine Grundflächenzahl von 0,4 bezogen auf die Eingriffsfläche festgesetzt. Für den Eingriff in Natur und Landschaft sind Ausgleichsmaßnahmen innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans vorgesehen.

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung:

Zur Darstellung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung liegt der Vorentwurf des Bebauungsplans mit den dazugehörigen Örtlichen Bauvorschriften und der Begründung sowie der Vorentwurf der Flächennutzungsplanänderung mit Begründung vom 16.11.2017 bis einschließlich 22.12.2017 bei der Stadtverwaltung Niederstetten, Zimmer 4 während der üblichen Dienststunden, aus. Während dieser Zeit besteht Gelegenheit zu Äußerungen und zur Erörterung der Planung.

gez. Bürgermeister Rüdiger Zibold

Am 01.08.2017 ist die AwSV - Anlagenverordnung wassergefährdende Stoffe - in Kraft getreten.

Aktuelle Informationen für Betreiber einer Ölheizung

Mülleimer werden mit Jahresgebührenmarke entleert

Ab 01.01.2018 entfallen die Entleerungsbanderolen bei der Restmüllabfuhr. Die Leerung der Mülleimer erfolgt ab 2018 mit gültig aufgeklebter Jahresgebührenmarke. Die Abfuhr erfolgt wie bisher vierwöchentlich. Der Bürger kann ab 2018 ohne Entleerungsbanderole und nur mit gültig aufgeklebter Müllmarke seinen Restmülleimer am Abfuhrtag leeren lassen. Insgesamt können 13 Entleerungen im Jahr maximal genutzt werden.

Die Entleerungsbanderolen werden auch einzeln für den Restbedarf 2017 bis zum Ende des Jahres verkauft.
Die Jahresgebühr für die Mülleimer muss neu kalkuliert werden. Die neuen Müllgebühren werden mit dem Verkauf der Jahresmarken Anfang Dezember veröffentlicht.

gez. Landratsamt Main-Tauber-Kreis